Johannes Schäfer - Ihr Kandidat in Mainz III
VG Bodenheim - Mz-Drais - Mz-Ebersheim - Mz-Finthen - Mz-Laubenheim - Mz-Lerchenberg - Mz-Marienborn
Jeder Mensch in Rheinland-Pfalz ist darauf angewiesen mobil zu sein und von A nach B zu kommen. Da ist es auch egal, ob mit dem Auto, dem ÖPNV, dem Fahrrad oder zu Fuß - Wegzeiten sind Lebenszeit. Hier ist viel Frustpotenzial. Die Bereitstellung von funktionierender, sicherer Infrastruktur ist eine Hauptaufgabe der Regierung. Leider existiert mittlerweile sowohl auf Landes- als auch Bundesebene einen massiven Bedarf an Investitionen. Da gehört auch die Ehrlichkeit dazu, dass auch die CDU auf Bundesebene die Wichtigkeit von frühzeitigen Investitionen damals offenbar nicht zu Genüge gesehen hat. Der heutige Investitionsstau in unsere Straßen und Schienen ist vergleichbar mit dem morgendlichen Stau auf der Rheinhessenstraße nach Mainz: seit vielen Jahren ein enormes Ärgernis und es besteht dringender Handlungsbedarf.
Gerade hier möchte ich mich besonders stark machen! Die Rheinhessenstraße muss endlich ausgebaut werden. Ich habe selbst bereits unzählige Lebensstunden in diesem Verkehrsnadelöhr verloren und werde mich beharrlich für den Ausbau einsetzen. Und bei dieser Gelegenheit möchte ich eine Prüfung veranlassen, die Temporeduzierung auf 80 km/h rückgängig zu machen.
Leider stellen viele Straßen und Kreuzungen im Berufsverkehr Nadelöhre dar. Mit modernen, digitalen Methoden kann hier Abhilfe geschaffen werden.
Während die Zahl der Autofahrer in den letzten Jahrzehnten immer mehr gestiegen ist, sind die Aufnahmekapazitäten der Straßen bei diesen Zahlen nicht mehr mitgekommen. Allein bei Landes- und Kommunalstraßen sowie Brücken beläuft sich der Investitionsbedarf in Rheinland-Pfalz auf mehrere Milliarden Euro. Mit dem Sondervermögen Infrastruktur stehen zwar Gelder bereit, doch bedarf es konkreter Planung und Beschleunigung der Bauvorhaben, damit die Projekte kein Fass ohne Boden werden. Hierfür setzt die CDU RLP u.a. auf eine personelle und organisatorische Stärkung des Landesbetrieb Mobilität (LBM). Durch die Ermöglichung der sog. „Vorratsplanung“ sollen Kommunen und Land bereits mit Planungen anfangen dürfen, während die umständlichen und langwierigen Finanzierungsfragen noch geklärt werden. Damit sofort mit dem Bau begonnen werden kann, sobald die Finanzierung gesichert ist.
Straßenausbaubeiträge wollen wir abschaffen, denn der Unterhalt von Straßen ist Aufgabe des Staates und nicht der Bürgerinnen und Bürger! Die Finanzierung erfolgt künftig planbar über eine verlässliche Landespauschale.
Während das Auto auf dem Land und auch gerade für alte oder körperlich eingeschränkte Mitbürger absolut unerlässlich ist, können flexible ÖPNV-Angebote, Rufbusse und Ruftaxis sowie digitale Buchungssysteme einen Beitrag für mehr Akzeptanz des ÖPNV darstellen und diesen nicht nur bequemer, sondern auch deutlich bedarfsorientierter machen. Indem wir stark auf Digitalisierung und Technik setzen, sollen Busse, Bürgerbusse und On-Demand-Verkehre künftig datengesteuert und bedarfsgerechter fahren.
Für Schüler und Azubis will die CDU RLP ein kostenloses Deutschlandticket einführen. Mit einem landesweiten Nahverkehrsticket, abgestimmt auf die jeweiligen Nutzer, schaffen wir zudem einfache und faire Mobilität.
Gerade für den Wahlkreis Mainz III sind Querverbindungen ein Schlüsselthema. Hier hat sich in den letzten Jahren einiges getan. Doch wenn ich mit dem Auto zum übernächsten Nachbarort 10 Minuten, aber mit dem Bus eine Stunde und mehrere Umstiege benötige, dann zeigt das noch einiges an Verbesserungspotenzial. Gerade um unsere schönen Vororte und Stadtteile attraktiv für Wohnen, Wirtschaft und Kulturangebote zu halten, will ich mich hierfür stark machen!
Auch den Radverkehr wollen wir deutlich stärken. Wir wollen sichere Radwege, die sinnvoll in bestehende Verkehrsnetze integriert sind. Auch hier ist die Rheinhessenstraße ein Musterbeispiel dafür, wie es nicht gemacht werden sollte. Radfahrer stehen hier vor der Frage, ob sie über matschige Feldwege oder im Berufsverkehr über eine vielbefahrene Landstraße fahren. Natürlich weichen viele dann lieber aufs Auto aus. Ich bin überzeugt: Wenn die Möglichkeiten fürs Radfahren vergleichbar mit denen fürs Autofahren sind, werden viele Menschen gerne aufs Rad oder das E-Bike umsteigen. Klar ist aber auch, dass der Ausbau von Radwegen parallel und nicht aus Ideologiegründen auf Kosten der bestehenden, ohnehin überlasteten Verkehrsinfrastruktur geschehen dürfen! Die CDU RLP sagt hier auch ganz klar: „Wir werden bei der Mobilitätspolitik Verkehrsträger nicht ideologisch gegeneinander ausspielen.“
Für mit Durchgangsverkehr belastete Stadtteile, wie Finthen, möchte ich mich zudem im Rahmen meiner Wahlkreisarbeit einsetzen und an Lösungen arbeiten! Klar ist nämlich, dass Autoverkehr aktuell noch unverzichtbar ist, aber auch im Falle von überlasteten Straßen eine Belastung darstellen kann. Auch Parkplätze sind vielerorts ein Thema, das angegangen werden muss. Oft werden gesetzlich erforderliche Stellplätze zwar nachgewiesen, aber anderweitig genutzt - zu Lasten der Allgemeinheit.