Kinder und Jugendliche U18 können diesen Sommer kostenfrei (aber definitiv nicht umsonst😁) ausgewählte rheinland-pfälzische Museen, Burgen und Schlösser besuchen.

Es gibt viel zu entdecken - auch in Mainz. Also auf gehts! 😊

Diese Woche wurde der Verfassungsschutzbericht durch Innenminister Schwickert vorgestellt. In ihm legt unser landeseigener Nachrichtendienst ausführlich Rechenschaft über seine Arbeit ab und informiert über die aktuellen Bedrohungslagen. Natürlich unterliegt auch vieles noch der Geheimhaltung, insbesondere laufende Beobachtungsverfahren.

Ob religiöser oder politischer Extremismus, feindlich gesinnte Fremdstaaten oder Angriffe auf unsere Wirtschaft - das Land bleibt nicht untätig und nimmt diese Bedrohungen genau in den Blick.

In dem Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung sind viele Maßnahmen enthalten, mit denen wir die Sicherheit in unserem Land stärken wollen, so auch durch eine Stärkung des Verfassungsschutzes.

Als zuständiger Sprecher der CDU-Fraktion für Verfassungsschutz & Extremismus, aber auch als Vorsitzender der Parlamentarischen Verfassungsschutz-Kontrollkommission, werde ich die Arbeit unseres Nachrichtendienstes eng begleiten und die Abarbeitung der geplanten Maßnahmen des Koalitionsvertrages mitverantworten.

Eine große, verantwortungsvolle Aufgabe, der ich mit Ernsthaftigkeit und Pflichtgefühl nachkommen werde. Denn hier geht es um nicht weniger als die Sicherheit und den Bestand unseres Landes.

Seit dem 18. Mai ist einiges passiert.

Denn in den ersten Tagen einer Legislaturperiode werden die Grundsteine für die Arbeit in den kommenden 5 Jahren gelegt. Je gründlicher und geplanter man in dieser entscheidenden Phase vorgeht, desto effizienter und reibungsloser läuft die Abarbeitung des Koalitionsvertrages ab.

Deshalb gab es bereits jetzt viele Koordinierungstreffen und -termine. Neben der Wahl des neuen Ministerpräsidenten durch den Landtag und der Ernennung seines Kabinetts, wurden z.B. der Vorsitz und Vorstand unserer Landtagsfraktion neu gewählt. Mit Dr. Christoph Gensch haben wir so einen erfahrenen, verlässlichen und hochkompetenten Parlamentarier an die Spitze der Fraktion gewählt, der durch den neuen Fraktionsvorstand und den ebenso fähigen Parlamentarischen Geschäftsführer Dennis Junk unterstützt wird.

Ausgehend von diesen Wahlen gab es eine Vielzahl an weiteren Entscheidungen, die getroffen werden mussten:

☑️ Ausschussbesetzung
☑️ Zusammensetzung der Arbeitskreise
☑️ Leitung der Arbeitskreise
☑️ Verantwortungsbereiche und Zuständigkeiten einzelner Abgeordneter
☑️ Festlegung von Geschäftsordnungen und Arbeitsweisen
☑️ Büroorganisation

Wir sind jetzt schon ein großartiges, gut gelauntes Team und freuen uns darauf, richtig anzupacken!💪

Einen Teil der mir übertragenen Zuständigkeiten hatte ich bereits vor 2 Wochen vorgestellt. Welche dazu gekommen sind und was das überhaupt bedeutet, das berichte ich Euch mit den nächsten Posts. 👀

Plenarwoche ✅

Es stand einiges auf der Tagesordnung und auch im Anschluss ging es direkt weiter.

Neben der lesenswerten Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten @gordonschnieder.rlp gab es mehrstündige Aussprachen der Fraktionen.

Weil ein Großteil der parlamentarischen Arbeit auch in demokratisch legitimierten Gremien stattfindet, standen noch einige Personenwahlen an. Besonders hat mich gefreut, dass ich künftig im Richterwahlausschuss und auch in den beiden Kontrollgremien unserer Nachrichtendienste mitwirken darf. Eine große Verantwortung - aber genau deshalb wollte ich auch ins Parlament:
➡️ aktiv mitgestalten, arbeiten, voranbringen!

Es ist Plenarwoche!

Bis dahin ist in den letzten Wochen viel passiert!
In unserer Parlamentarischen Demokratie findet die Kernarbeit in Ausschüssen, Arbeitskreisen und Kommissionen statt. Der Landtag ist ein sog. "Arbeitsparlament".

Die Grundsteine für diese Arbeit wurden gelegt. Jetzt gehts los! 💪

Neben dem Einsatz für den Wahlkreis gehört die parlamentarische Gremienarbeit zu den Kernaufgaben eines Abgeordneten. Das umfasst insbesondere die Ausschussarbeit, die fachbezogen die Themen fürs Parlament vorbereitet.

Meine künftigen Tätigkeitsfelder liegen in

➡️ dem Innenausschuss
➡️ dem Rechtsausschuss
➡️ dem Landwirtschaftsausschuss

und wer mich im Wahlkampf (und natürlich darüber hinaus) kennengelernt hat, weiß dass genau in diesen Bereichen meine Passion und Stärken liegen. ❤️

Besonders gefreut hat mich zudem, dass die Fraktion mich mit der Leitung des

➡️Arbeitskreises für Recht, Verbraucherschutz, Petitionen & Verbraucherschutz

betraut hat.

Politik, die Lösungen schafft, bedeutet harte Arbeit! Ich bin dankbar für das große Vertrauen, das meine Fraktion direkt zu Anfang in mich gesetzt hat und hochmotiviert diese Themen anzugehen! 💪

In den kommenden Tagen werde ich euch noch genauer erklären, welche Einzelthemen meine Zuständigkeiten umfassen und wie diese Gremienarbeit aussieht.